Bekenntnis zur Wehrpflicht

In den letzten Woche beherrschte mitunter auch das Thema der Wehrpflicht und die Frage ob man sie abschaffen solle oder nicht die Schlagzeilen diverser Zeitungen. Die Regierungsparteien auf Bundesebene waren bzw. sind sich nicht einig darüber, was der richtige Weg für das österreichisches Bundesheer ist. Seit Anfang Feber sammeln die Freiheitlichen in Kärnten (FPK) Unterschriften für den Erhalt des österreichischen Bundesheeres und der Wehrpflicht.

Grob fahrlässig wird die sachpolitische Diskussion von parteipolitischen Streitereien zwischen Rot und Schwarz schon lange überschattet. Anfang Oktober des vergangenen Jahres, ziemlich genau eine Woche vor der vernichtenden Niederlage der Wiener-Sozialisten, gab dessen Landesbonzen Michael Häupl den Befehlt, die Wehrpflicht abzuschaffen. Sein Plan, mit diesem Vorstoß im letzten Abdruck noch bei den WählerInnen zu punkten scheiterte bekannter Maßen. Der zuständige Bundesminister Darabos, der zuvor noch versicherte, die Wehrpflicht sei für ihn in Stein gemeißelt, bewies einmal mehr seine nicht vorhandene Standhaftigkeit und schwenkte um 180 Grad. Sogar der sozialistische Bundespräsident Fischer, seines Zeichens oberste Befehlshaber des österreichischen Bundesheers, sprach seinem Verteidigungsminister das Misstrauen aus und somit ist Darabos schon mehr als rücktrittsreif.

Seither ist die Diskussion um den Grundwehrdienst dem Hick-Hack der Regierungsparteien zum Opfer gefallen. Die ÖVP in Person von Parteichef Josef Pröll beteuert, dass es für ihn gar nicht erst infrage kommt, über das Thema zu diskutieren. Somit stehen in Wirklichkeit die Chancen für einen brauchbaren Konsens bei gleich null.
 

Der Club-Kärnten ist selbstverständlich dafür, die Wehrpflicht beizubehalten, man muss jedoch für Reformen jeglicher intelligenter Art offen sein. Die Abschaffung der Wehrpflicht würde sogleich aber auch die Aufgabe unserer Neutralität bedeuten. Doch nicht einmal zu diesem in der Verfassung festgeschriebenen Herzstück stehen die Chaoten von Rot/Schwarz/Grün/Orange mehr. Der Weg in die NATO wäre somit geebnet. Die NATO ist allerdings keine Vereinigung von Ländern, die weltweit den Frieden sichern, sondern ganz im Gegenteil zwanghaft versuchen Amerikanische Interessen mit vollster Härte durchzusetzen. Einzig die Freiheitlichen wollen nach wie vor die Neutralität unserer Heimat und damit unsere Sicherheit wahren.
 

Die FPK setzt nun von Kärnten aus den Schritt in die richtige Richtung und startete vor Kurzem eine Petition für eine Volksabstimmung zum Erhalt der Wehrpflicht. Einzig und allein die Bevölkerung hat die Legitimation, über solch ein komplexes Thema zu entscheiden. In nur wenigen Tagen unterschrieben Tausende Bürger und gaben damit ein Bekenntnis zu unserem Bundesheer und der Neutralität ab. Alle Kärntnerinnen und Kärntner sind nun aufgerufen, es diesen Personen gleichzutun und ebenfalls zu unterschreiben. Die Möglichkeit dazu haben Sie in den jeweiligen Bezirksgeschäftsstellen oder per Download unter www.fpk.at

Text: Lukas H. Moser